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Dieses Thema hat 0 Antworten
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 Weltordnung - Grundeinkommen
*Brigitte* Offline




Beiträge: 2.761

08.07.2012 14:36
RE: Deutschlands Lage - einige Fakten zum Bewusstmachen Antworten

Die BRD wurde 1990 durch die Streichung des Geltungsbereichsartikels 23 des Grundgesetzes aufgelöst.
Wir leben seit 1945 in einer Inszenierung.....seit 1990 in der BRD-Restorganisation.
Seit 8.5.1945 macht man dem deutschen Volk seine Ansprüche streitig.
Wir sind Statisten ........
über dem Bundespräsidenten steht die alliierte hohe Kommission genannt AHK Art.139 GG.
Wir haben seit 65 Jahren keinen Friedensvertrag (46 Kriegserklärungen liegen vor).
Alle Gesetzesentwürfe müssen, auch heute noch, der alliierten Kommission vorgelegt werden.

Das Deutsche Reich existiert nach wie vor und wird wieder handlungsfähig gemacht.
Art. 116 GG (1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

JEDER, wirklich JEDER sollte das für sich überprüfen und eigenverantwortlich recherchieren.
Wir ALLE tragen grosse Verantwortung....dessen/das sollten wir uns bewusst sein/machen.
Jeder einzelne ist aufgefordert sich über die Rechtslage in Deutschland kundig zu machen, wir
sind aufgefordert unsere Freiheit und Völkerrechtlichen Ansprüche vor den Alliierten einzufordern.
Wiederherstellung der verfassungsmässigen Ordnung in Deutschland...wir sind nur ein Selbstverwaltungskonstrukt...wir werden nur verwaltet, nicht regiert. 132 GG (146 GG)
Wir müssen lernen uns demokratisch zu organisieren.

Ueberprüfe selbst die Rechtslage....wo gilt das Grundgesetz (GG),
es wurde durch die Streichung des Art. 23 GG „Geltungsbereich“ ersatzlos aufgehoben.
Auch das Europäische Gesetz enthält keinen Geltungsbereich.
Am 19.4.2006 wurden, ohne Zustimmung des Bundesrates auf Alliiertes geheiss,
Art 1 Einführungsgesetze, Gerichtsverfassungsgesetz, Strafprozessordnung und die Zivilprozessordnung aufgehoben.....ohne Geltungsbereich verliert es seine Anwendbarkeit

Heutige Beamte der 'BRD' sind seit Auflösung der BRD reine Privatpersonen.
(§ 316 ZPO wurde 2005 aufgehoben und verweist auf das BGB) Haftung § 839 GBG.
Nach § 315 ZPO hat ein Richter Urteil/Beschluss binnen 3 Wochen zu unterschreiben.
§ 147 StPO Akteneinsicht
§ 34 Verwaltungsverfahrensgesetz – Beglaubigung das Original unterschrieben ist.
§ 126 Bürgerliches Gesetzbuch – Unterschrift/Beglaubigung.

Das erklärt so einiges......eine Ueberprüfung auf Befangenheit eines Richters ist vor Prozess nicht mehr möglich....der Richter steht nicht mehr in der Ladung....Dokumente werden nicht mehr unterschrieben,
keine richterliche Unterschrift unter Urteilen und Beschlüssen....es gibt nur richterliche Ausfertigungen....die Form ist massgebend rechtliche Vorgabe.....

§ 317 (2) ZPO Solange das Urteil nicht verkündet und nicht unterschrieben ist, dürfen von ihm Ausfertigungen, Auszüge und Abschriften nicht erteilt werden.
(4) Die Ausfertigung und Auszüge der Urteile sind von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zu unterschreiben und mit dem Gerichtssiegel zu versehen.
(6) Die Abschrift der Klageschrift kann durch den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle oder durch den Rechtsanwalt des Klägers beglaubigt werden.
(7)
Wird diese nicht eingehalten, ist ein Urteil/Beschluss nicht rechtskräftig.
Damit kann es nicht durch Fristablauf noch durch Beschluss in rechtskraft erwachsen....
Menschen werden heute verurteilt von nichtigen Scheinurteilen...alles ist initiiert seit 1945.

Eine lapidare Ausrede des Gerichts, das Urteil befände sich doch in der Gerichtsakte bei Gericht, entbindet nicht von der Pflicht des Gerichtes zur Zustellung eines Urteils gem. § 317 (1) Satz 1 ZPO.
Der Bürger hat im Grunde genommen kein Recht!!!!!!!!
Wir sind alle rechtlos....wir können keinen Richter noch Staatsanwalt verklagen..wir sind exterritorial.....auch Richter und Staatsanwalt...sie wurden nicht vom Volk eingesetzt.

Im Rechtssystem herrscht der Notstand.

Es gibt bis heute keinen einzigen Staatsangehörigen der BRD
wir sind alle Reichsangehörige gemäss Gesetz von 1913 Deutsches Reich
deswegen Personalausweis.......personal.......
Staatsangehörigkeit „deutsch“ .......es gibt keinen Staat „deutsch“.

Es herrscht kein Frieden......weltweit nicht......das ist die Angst dahinter.


Das 'Bundesvermögen' und sämtliche 'Finanzämter' werden von der Firma 'Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH' verwaltet.
Eine GmbH mit 25 TSD haftet für 1,6 Billionen Schulden.

Was haben wir tatsächlich?





Gültiges Recht sind die Reichsgesetze, die auf der Weimarer Verfassung vom 11. Aug. 1919



§ 147 StPO Akteneinsicht
§ 34 Verwaltungsverfahrensgesetz – Beglaubigung das Original unterschrieben ist
§ 126 Bürgerliches Gesetzbuch - Unterschrift/Beglaubigung


Legislative: gesetzgebende Staatsgewalt (Parlament) - Gesetzgebung auf der Basis der Verfassung


Judikative: richterliche Staatsgewalt (Richter) - Rechtsprechung auf der Basis der Verfassung und der geltenden Gesetze)


Exekutive: vollziehende Staatsgewalt (Polizei und Staatsanwaltschaft) - Vollzug von Rechtsakten, die Legislative und Judikative auf der Basis der Verfassung und der geltenden Gesetze beschlossen haben


Kaum zu glauben, aber wahr: Wer in der BRD einen juristischen Beruf ausüben will, muss sich einem geheimen Standesrecht unterwerfen, das ausnahmslos alle Organe der Rechtspflege einschliesst - Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Notare - und aussergesetzlich bindet. Verstösse dagegen werden systematisch durch einen besonderen standeseigenen Ordnungs- und Kontrollmechanismus geahndet. Kein BRD-Jurist kann es unter diesem psychischen Druck wagen, dagegen zu versto?en - bei Strafe seiner beruflichen, sozialen oder gar persönlichen Eliminierung. Jeder Angehörige dieses Standes muss nur das Standesrecht fürchten, aber nicht das allgemeine Recht.
Mit diesem rechtsvernichtendem Geheim?recht? haben sich die deutschen Juristen über das Grundgesetz erhoben und die Methoden der Feudalherrschaft für sich selbst in unauffälliger Form wieder eingeführt. Durch die Feudalherren wurde im Mittelalter über missliebige Personen der Reichsbann, die Reichsacht verkündet. Einem so für vogelfrei Erklärten durfte niemand helfen, jeder konnte ihn um Hab und Gut bringen und sogar ungestraft körperlich schädigen oder töten. Viele Justizopfer mussten beispielsweise die leidvolle Erfahrung sammeln, dass sie mit ihren Anzeigen gegen rechtsbeugende Richter (StGB § 344, Verfolgung Unschuldiger oder § 339, Rechtsbeugung durch einen Richter) vor eine ?juristische Gummiwand? laufen. Da die Anzeigen gegen diese Vergehen an die örtliche Staatsanwaltschaft gehen, werden die Ermittlungen gegen rechtsbeugende Richter von deren juristischen Standeskollegen regelmässig eingestellt.
Solange also das Standes?recht? der Juristen nicht verboten wird, kann es keine fairen Verfahren und keinen Rechtstaat nach dem Grundgesetz geben. Die Dominanz des Standes?rechts? unter Rechtsbruch des Allgemein- und Verfassungsrechts ist ein Hohn auf den Rechtstaat. Deshalb muss das veröffentlichte und geheime Standesrecht für Juristen in der BRD aufgehoben, verboten und die heimliche weitere Befolgung und Beachtung durch Juristen als Verfassungshochverrat geahndet werden.

Am 17.7.1990 wurde unser Grundgesetz durch Streichung des Art. 23 in der der Geltungsbereich des Grundgesetzes festgelegt war, au?er Kraft gesetzt. In jedem Gesetz muss aber festgeschrieben sein, wo dieses Gesetz überhaupt gilt. Ohne diese Festlegung erlangt kein Gesetz Gültigkeit, sonst könnte ja jemand kommen und sagen, dass ihm z.B. das französische Gesetz besser gefällt und er sich deshalb auf dieses beruft.
Nach Streichung des Art. 23 hätte die Bundesregierung das deutsche Volk über eine Verfassung abstimmen lassen müssen, was bis heute nicht geschehen ist. Die Folge: Das deutsche Volk hat bis heute weder eine Verfassung, noch einen Friedensvertrag.
Nicht genug: Am 19.4.2006 wurde der Geltungsbereich folgender Gesetze gestrichen: Gerichtsverfassungsgesetz Einführungsgesetz zur Zivilprozessordnung (damit ist auch die ZPO nicht mehr gültig) Einführungsgesetz zur Strafprozessordnung (damit ist auch die StPO nicht mehr gültig)

Liebe sein und Liebe leben!

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